10.08.2015

"Bewerbung als Nationalrätin" bei Telebärn

Mit einem Sprung in den Thunersee sagt Nationalrätin Margret Kiener Nellen, bisher, wieso sie sich engagiert für höhere AHV-Renten – Lohngleichheit für Frauen und Männer – Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmende – Jugend- und Sport-Beiträge für alle Kinder und Jugendlichen ab 5-jährig.

Du kannst Margret Kiener Nellen auf der Telebärn-Website mit einem Klick unterhalb des Videos Deine Stimme geben. Die Kandidatinnen und Kandidaten mit den meisten Stimmen werden für einen halbstündigen „Wahltalk“ auf Telebärn eingeladen. Am Freitag 28. August 2015 um 12 Uhr wird entschieden.

Merci für Deine Stimme !
Und am 18. Oktober 2015 bei den Nationalratswahlen:
Margret Kiener Nellen, bisher
Liste 3 SP-Frauen oder 2 mal auf jede Liste.

Leistungsausweis und politischer Lebenslauf

06.08.2015

Atomwaffenfreie Zone in Europa

OSZE-Sommerkonferenz in Helsinki Juli 2015: OSZE-Delegierte Margret Kiener Nellen am Anlass für Parlamentarier für die nukleare Abrüstung.
Die atomare Gefahr vor unserer Tür eindämmen; eSPress 6.8.2015

Margret Kiener Nellen fordert eine atomwaffenfreie Zone in Europa und wird in der Herbstsession folgende Motion einreichen:
27.07.2015

«Sie wollten mich zum Verstummen bringen»

Die Berner Nationalrätin Margret Kiener Nellen nimmt nach dem Medienwirbel um die Steuern ihres Mannes erstmals Stellung.

Berner Zeitung, 27.7.2015
21.06.2015

Bilanz der Abstimmungen der Legislatur

Die negativen Unkenrufe der bürgerlichen Presse sind unhaltbar. Keine andere Partei hat aus einer Minderheiten-Konstellation mehr Abstimmungen gewonnen als die SP. Die SP hat 10 gewonnen, im Vergleich zu 6 bei der SVP.
13.06.2015

Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern: Wie und wann kommen wir in der Schweiz weiter ?

24 Jahre nach dem Frauenstreiktag vom 14. Juni  1991 reicht Nationalrätin Margret Kiener Nellen folgenden Vorstoss zur Lohngleichheit ein:
12.06.2015

Frauenlauf 2015

Margret Kiener Nellen (SP) vor dem Start des Frauenlaufs 2015 in Bern mit Danielle Cesarov (Grüne).
Margret Kiener Nellen (SP) vor dem Start des Frauenlaufs 2015 in Bern mit Danielle Cesarov (Grüne).
15308 Läuferinnen hatten sich für den Berner Frauenlauf vom Sonntag angemeldet. Darunter auch Margret Kiener Nellen.

Im Wahljahr laufen alle schneller, Der Bund, 12.6.2015
04.06.2015

Nach Sepp Blatters Rücktritt überschlagen sich Ereignisse

Kurz nach der Bekanntgabe berichten amerikanische Medien, dass gegen den 79-jährigen FIFA-Boss ermittelt wird. In dieser Zeit ist Bern froh darüber, dass sich der Walliser zurückgezogen hat. „Blatter könnte untertauchen“: Das sagen Berner Politiker zu seinem Rücktritt.

Telebärn, 3.6.2015
26.05.2015

VOIX DES FEMMES: Irene M. Santiago – wie Frauen die Welt verändern

Veranstaltungsreihe «Frauen.Menschen.Rechte»
28. Mai bis 4. Juni 2015

Website
06.05.2015

Nationalrat debattiert über Sparmassnahmen

Der Nationalrat hat über Sparmassnahmen beraten, zur Debatte steht das Konsolidierungs- und Aufgabenprüfungspaket (KAP). Damit will der Bundesrat über 700 Mio. Franken sparen. Die Landwirtschaft soll vom Sparpaket ausgenommen werden. Gemäss SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen brächten die Anträge von SVP und FDP den grössten Stellenabbau aller Zeiten!

SRF Tagesschau, 6.5.2015
07.05.2015

Kein bürgerlicher Schulterschluss für drastische Sparmassnahmen

Sparen ja, aber kein Kahlschlag: Die grosse Kammer hat ein Sparpaket gutgeheissen – aber den grössten Posten gestrichen. Von den bürgerlichen Anträgen wären 10'000 Stellen betroffen, sagte Margret Kiener Nellen (sp., Bern).

BZ, 6.5.2015
Medienmitteilung SP
27.04.2015

Die LGBTI-Gemeinde legt ein wuchtiges JA ein zur Erbschaftssteuer-Initiative!

Haben Sie schon darüber nachgedacht? Alle LGBTI-Menschen, die nicht in eingetragener Partnerschaft leben, gehören am 14. Juni mit einem wuchtigen JA zur Erbschaftssteuer-Initiative zu den grossen Gewinnerinnen und Gewinnern. Hier ein paar Zahlen, warum das so ist.

Link

24.04.2015

Bund hätte Ammann-Ruling «nicht   genehmigt»

Die Ammann-Gruppe wird in einer Untersuchung der Eidgenössischen Steuerverwaltung definitiv vom Vorwurf entlastet, in Steuerfragen unrechtmässig gehandelt zu haben. Kritik fällt aber auf die bernische Steuerbehörde.

Der Bund, 24.4.2015
TeleBärn, 23.4.2015
12.03.2015

Keine Diskriminierung von Homosexuellen

Der Nationalrat will die Antirassismus-Strafnorm erweitern. Die Gegner aus den Reihen der SVP und der FDP konnten die Standesinitiative nicht abwehren.

SRF Heute morgen, 12.3.2015
Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 11.3.2015
09.03.2015

Schweizerinnen wählen Frauen. Schweizer auch.

«Frauen wählen» ist ein Projekt der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen EKF und der in ihr vertretenen schweizerischen Frauendachverbände. Wir engagieren uns, damit am 18. Oktober 2015 mehr Frauen ins Parlament gewählt werden.

Frauen und Wahlen: In der Schweiz besitzen die Frauen das Wahlrecht seit 1971. Wie gut sind Frauen heute im Parlament vertreten? Geschichtliches, Zahlen, Informationen und Analysen.

Eidgenössische Kommission für Frauenfragen EKF aktuell.
07.03.2015

Frauen fordern «Lohngleichheit jetzt!»

Seit über 30 Jahren steht das Grundrecht in der Bundesverfassung: gleicher Lohn für Mann und Frau. Und trotzdem verdienen Frauen noch immer fast 19 Prozent weniger als Männer. «Jetzt reicht's», sagt ein Bündnis aus Frauen aller politischen Couleur.

Lohngleichheit jetzt! 12`000 Frauen gehen auf die Strasse, Telebärn, 7.3.2015
SRF Tagesschau, 7.3.2015
«Es ist eine Sauerei», 6.3.2015
7,7 Milliarden weniger wert – ein Affront gegen die Frauen!, eSPress 9.3.2015
23.02.2015
#7märz2015
23.01.2015

Margret Kiener Nellen ist tief betroffen: Der Wegzug von Coca-Cola ist für Bolligen dramatisch.

Als ehemalige Gemeindepräsidentin fordert Margret Kiener Nellen den heutigen Gemeinderat auf, sofort Verhandlungen mit der Coca-Cola-Leitung Schweiz aufzunehmen und auf den heute veröffentlichen Unternehmensentscheid Einfluss zu nehmen. Dieser Entscheid sei auszusetzen. Die Ausbaumöglichkeiten seien auch in Bolligen vorhanden und die Bedienung der Kunden geografisch für die Schweiz zentraler ab Bolligen BE als ab Dietlikon ZH.

Telebärn News, 15.1.2015

14.01.2015

Wirtschaftskommission lehnt Befristung für straflose Selbstanzeige ab

14.432 – Parlamentarische Initiative von Margret Kiener Nellen - Straflose Selbstanzeige befristen. Anreiz zu Steuerehrlichkeit mit der individuellen Amnestie: Über vier Jahre nach Einführung der straflosen Selbstanzeigen ebben diese nicht ab. Im Gegenteil. Der Trend zeigt 2014 weiter aufwärts. Als Anreiz zur Steuerehrlichkeit der Steuerpflichtigen in der Schweiz und im Interesse einer konsequenten Umsetzung der Weissgeldstrategie ist daher die straflose Selbstanzeige im DBG sowie im StHG zu befristen, z. B. bis Ende 2020. Damit wird der Anreiz für zusätzliche oder fortdauernde Steuerhinterziehungen mit der Folge von Steuerausfällen für Bund, Kantone und Gemeinden mittelfristig aufgehoben. Diese Befristung gilt nicht für die Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen.

Nachrichten vom 13.01.2015 19:00
01.06.2015

Schweiz: Schätzungen Steuerhinterziehungsvolumen pro Jahr

Schätzungen Steuerausfälle/Steuerhinterziehungsvolumen von in der Schweiz steuerpflichtigen natürlichen Personen pro Jahr (Basis 2012). Von Nationalrätin Margret Kiener Nellen, 9. Januar 2015
03.01.2015

«Ich werde noch mit 90 Jahren an Demos gehen»

SP-Nationalrätin Margrit Kiener Nellen hat sich den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten auf die Fahne geschrieben. Daran ändere auch die Steueraffäre nichts, sagt sie.

20minOnline, 2.1.2015
18.12.2014

Der Zügelartikel

Diesen Sommer trat das neue Sorgerecht in Kraft - und alle jubelten. Doch das Gesetz hat einen Haken. Es schreibt vor, dass ein Elternteil seinen Wohnort nur noch wechseln kann, wenn der andere einverstanden ist. Wie dramatisch das enden kann, erleben eine Mutter und ihre beiden Kinder.
09.12.2014

Weihnachtsgeschenk für Brustkrebsbetroffene

Europa Donna Schweiz freut sich riesig über den Entscheid des Eidgenössischen Departements des Inneren, eine krasse Ungleichbehandlung von Brustkrebsbetroffenen zu beseitigen. Ein entsprechender politischer Vorstoss der Berner SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen zur Gleichbehandlung von Brustkrebsbetroffenen ist damit erfüllt.
01.12.2014

Neue Motion von Margret Kiener Nellen

Stilllegungskosten für Atomkraftwerke und Entsorgungskosten für radioaktive Abfälle: Realistische Berechnung – jährlich

Der Bundesrat wird beauftragt, die Betreiber von Atomkraftwerken zu verpflichten, die Deckungslücke bei den Fonds für die Stilllegung der AKW und die Entsorgung radioaktiver Abfälle zu schliessen, die Kosten fortan jährlich zu berechnen und die entsprechende Finanzierung nachzuweisen.
02.12.2014

Schweizer Aussenministerium erhält Lob für OSZE-Vorsitz

Der Ukraine-Konflikt hat das Jahr des Schweizer OSZE-Vorsitzes markiert. Schweizer Experten und Politiker im linken und rechten Lager sind sich einig, dass die Vermittlerrolle der Schweiz dazu beitrug, das Ansehen der Sicherheitsorganisation wieder zu stärken. Die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Margret Kiener Nellen verweist darauf, dass solche Friedensbemühungen, vor allem ein Waffenstillstand, immer lange brauchten, bevor sie voll wirksam würden. Die Gratwanderung der Schweiz gegenüber Moskau, als der Westen damit begann, Sanktionen gegen Russland zu erlassen, betrachtet Kiener Nellen als einen klugen Schachzug.

swissinfo, 2.12.2014
15.11.2014

Abgang des starken Kommunikators und unbequemen Kämpfers

Zur Verabschiedung von Roland Näf als Parteipräsident – Auszug aus der Rede von Nationalrätin Margret Kiener Nellen anlässlich des Parteitags vom 5. November 2014.
26.10.2014

Kanton Bern schenkt Formel-1-Boss Millionen

Der Fall Bernie Ecclestone wird zum Lehrstück: Ausgerechnet in der heissen Phase des Abstimmungskampfes wird klar, wie die versteckten Deals zur Pauschalbesteuerung laufen. SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen will die Praxis der Kantonalberner Steuerverwaltung nicht einfach durchgehen lassen.

SonntagsBlick, 26.10.2014
20.10.2014

So trickst ein Milliardär das Steueramt aus

Heimwerker-König und Bauhaus-Gründer Heinz Georg Baus zählt hierzulande zu den Allerreichsten. Doch der Milliardär zahlt in der Schweiz Steuern wie ein Handwerker. Im Kanton Bern werde zu wenig getan, monieren Kritiker. «Statt das Gesetz durchzusetzen, biegt man es anscheinend lieber», sagt SP-Nationalrätin Margret Kiener-Nellen.

Blick, 19.10.2014
16.10.2014

10 Jahre Behindertengleichstellungsgesetz

Flashmob im Bahnhof zum Jubiläum 10 Jahre Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) in der Schweiz.
29.08.2014

Die Mehrsprachigkeit der Schweiz beginnt in der Primarschule

Die Bundeshausfraktion der SP hat heute ein starkes Zeichen für die Beibehaltung der zweiten Landessprache in der Primarschule und damit für den Zusammenhalt des Landes gesetzt. Mit den Slogans „Ich bin auch ein Romand“, „Je suis aussi suisse-italienne“, „Sono anche svizzera-tedesca“ sowie „Era il rumantsch exista“ betont die SP die Mehrsprachigkeit des Landes, die es unbedingt zu erhalten und zu stärken gilt. Die SP strebt deshalb an, das Unterrichten einer zweiten Landessprache in der Primarschule für alle Kantone im Sprachengesetz verbindlich festzuschreiben.

Mediencommuniqué
11.08.2014

Schweizer Politiker bei Erdogans Wahl

53 Millionen Türken durften erstmals ihren Präsidenten wählen. Wie erwartet wurde Recep Tayyip Erdogan gewählt. Schweizer Parlamentarier haben die Wahl vor Ort mitverfolgt. «Die Wahlen waren auf lokaler Ebene gut organisiert und transparent», sagt die SP-Nationalrätin Margret Kiener-Nellen. Sie besuchte verschiedenste Wahllokale in Diyarbakir, der Hauptstadt des kurdischen Gebietes.

20 Minuten, 11.8.2014
«Parteien sollen arbeiten wie in der Schweiz», 20 Minuten, 11.8.2014
03.07.2014

Intervention de Margret Kiener Nellen pour la délégation suisse dans le débat spécial sur la situation en Ukraine à l’AP OSCE à Baku le 2 juillet 2014

12.06.2014

Lohngleichheit ja, Staatseingriffe nein

Simonetta Sommaruga prüft Möglichkeiten zur Verbesserung der Frauenlöhne. Staatliche Massnahmen kommen aber schlecht an – selbst bei CVP-Politikerinnen. Margret Kiener Nellen plant deshalb eine ­Motion, die wenigstens zeitlich Druck macht: Der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen müsste jährlich um 2 Prozent verringert werden. «So wären wir 2025 endlich am Ziel.»

Der Bund/Tagesanzeiger, 12.6.2014
29.05.2014

Für den Kanton Bern bleiben nicht viel mehr als Brosamen übrig

Die Unternehmen mit Sonderstatus leisten nur einen marginalen Beitrag an den Finanzhaushalt des Kantons Bern. Von einem Gewinn von 890 Millionen Franken wurden nur gerade 19 Millionen Franken abgeschöpft. Generell findet Nationalrätin Margret Kiener Nellen: «Man liess das Steuersubstrat durch die Unternehmenssteuerreformen enorm erodieren.»

Der Bund, 28. 5. 2014
01.05.2014

Gute Arbeit. Mindestlohn – endlich: für alle Frauen und Männer!

Rede von Margret Kiener Nellen zum 1. Mai 2014 in Biel (BE)

Lesen
23.04.2014

Tabu Schwarzgeld

Wer wissen will, wie viel Schwarzgeld im Zuge der Mini-Steueramnestie seit 2010 gemeldet wurde, kann sich eine Anfrage bei der Eidgenössichen Steuerverwaltung schenken. Die Behörde sammelt die Daten nicht. PUNKTmagazin schon.

PUNKTmagazin, 22.4.2014
09.04.2014

«Vilicht chömer chli umemache»

Pädosexuelle sollten Kinder im Internet nicht mehr ungestraft ansprechen dürfen, fordern Politiker. «Das Internet bietet Pädo­sexuellen immer mehr Möglichkeiten, Kinder zu missbrauchen. Da darf das Gesetz nicht nachhinken», sagt SP-Nationalrätin und RK-Mitglied Margret Kiener Nellen.
Der Bund, 08.04.2014
11.03.2014

Schweizer Bankschliessfächer: Jedes dritte ist leer

Auch wenn das Schweizer Bankgeheimnis bald nicht mehr existiert, ein Geheimnis bleibt: Was sich in den Schliessfächern der Banken befindet, wissen nicht einmal die Banken. SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen will nun allerdings mehr wissen: «Jetzt ist es höchste Zeit, reinen Tisch zu machen. Darum müssen die Werte, die noch in den Banktresoren lagern, vollumfänglich deklariert werden.» Einen entsprechenden Vorstoss plant die Parlamentarierin noch in der laufenden Frühlingssession, wie sie gegenüber «ECO» erklärt.

Fernsehen SRF 1, ECO, 10.3.2014
Filmbeitrag
Interview Margret Kiener Nellen
07.03.2014

Freier von 16- bis 18-jährigen Prostituierten werden künftig bestraft

Wer gegen Entgelt sexuelle Dienste Minderjähriger zwischen 16 und 18 Jahren in Anspruch nimmt, macht sich künftig strafbar. Der Bundesrat hat aufgrund meiner Motion 09.3449 diese und weitere Änderungen des Strafgesetzbuches (StGB) auf den 1. Juli 2014 in Kraft gesetzt.

Medienmitteilung Bundesrat 7.3.2014
28.02.2014

Le fisc aux basques des Suisses

Alors que les formulaires de déclaration fiscale tombent ces jours dans nos boîtes aux lettres, le fisc suisse va durcir le ton. C’est au tour des Suisses de trinquer. Car la tolérance à l’égard des fraudeurs est en nette diminution. 4000 à 6000 procédures pour soustraction d’impôts sont lancées chaque année afin de débusquer des milliards de francs cachés. Mais les gendarmes du fisc sont plutôt dépourvus : il y a six fois plus de fonctionnaires pour amender les voitures mal parquées que pour traquer les fraudeurs du fisc.

RTS, Temps présent, 27.2.2014
10.02.2014

Unterstützen Sie den Aufruf

Ich will keine Schweiz der Ausgrenzung und Abschottung und stehe ein für eine solidarische und offene Gesellschaft. Es braucht echte Antworten auf reale Herausforderungen.

Unterzeichnen

05.02.2014

«Als Bundesrat nicht mehr tragbar»

Für Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann wird es eng. Nach den neusten Offshore-Vorwürfen werden Rücktrittsforderungen laut. Die neuesten Vorwürfe überspannen für SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen den Bogen: «Johann Schneider-Ammanns Glaubwürdigkeit ist dahin – die Luft ist sehr, sehr dünn geworden für ihn.»

20min online, 5.2.2014
07.01.2014

Unternehmenssteuerreform III: Ohne Beteiligungsgewinnsteuer geht gar nichts!

Von Margret Kiener Nellen, Nationalrätin BE

So schräg wie heute stand die Schweizer Steuerlandschaft wohl seit dem Mittelalter nicht mehr da. Hinterrücks hat die Unternehmenssteuerreform II die meisten Aktionäre zur steuerfreien Kaste gemacht. Bevor überhaupt auf eine Unternehmenssteuerreform III eingetreten werden kann, ist die unter Verletzung der Abstimmungsfreiheit der Schweizer Stimmberechtigten erschwindelte Unternehmenssteuerreform II zu korrigieren.

Artikel lesen
10.12.2013

Lohndialog ist gescheitert

Nur rund 40 Firmen liessen sich freiwillig auf Lohngleichheit überprüfen. Nun ist Justizministerin Sommaruga gefordert. Nationalrätin Margret Kiener Nellen will bereits im März eine Motion einreichen, die verlangt, dass die Lohngleichheit bis 2020 erreicht werden muss.
29.11.2013

Bundesrat will Adoptionsrecht modernisieren

Will ein Paar ein Kind adoptieren, müssen beide mindestens 35 Jahre alt und seit mindestens fünf Jahren verheiratet sein. Das entspricht nicht mehr den gesellschaftlichen Bedürfnissen, sagt der Bundesrat. Er will die Regeln lockern, aber bloss ein bisschen.

SRF 1, Echo der Zeit, 29.11.2013
28.11.2013

Die Mindestlohn-Initiative achtet und schützt die Würde des Menschen

Unsere Bundesverfassung will nicht nur, dass „die Stärke des Volkes sich am Wohl der Schwachen“ misst. Vom Volk angenommen, hält die Bundesverfassung auch als erstes Grundrecht hoch: „Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.“ Das Schweizer Volk hat damit erklärt, eine Gesellschaft stützen zu wollen, in welcher die Menschen in Würde zusammenleben können. Darum darf sich die Wirtschaft nicht länger drücken. Es ist ein Skandal, wenn der Arbeitgeberpräsident erklärt, dass Löhne nicht existenzsichernd sein müssen.

Frauen leiden besonders unter Tieflöhnen. Es gibt kaum ein anderes Land, in Frauen fast drei Mal häufiger von Tieflöhnen betroffen sind als Männer (vgl. Eurostat vom 20. Dezember 2012). Sozialpolitisch besonders schwer wiegt dabei, dass die Frauen häufiger alleinerziehend sind als Männer. Unter der unwürdigen finanziellen Situation der Frauen leiden deshalb nicht nur die Frauen selbst, sondern auch ihre Kinder.Jedes siebte Kind lebt in Armut. Das wirkt sich schon auf die Zukunftsperspektiven dieser Kinder negativ aus.

Gesamter Text:
25.11.2013

Städte sehen rot

Höhere Kosten, sinkende Einnahmen: Die Zuwanderung wird für die Städte zur Schuldenfalle. Nun sollen reiche Landgemeinden mehr zahlen. Margret Kiener Nellen, Steuerexpertin der SP-Fraktion im Nationalrat, warnt: «Die diversen Steuersenkungen der Kantone werden erst in den nächsten Jahren voll durchschlagen.»

Sonntagsblick, 24.11.2013
08.11.2013

Wahlbeobachterin in Duschanbe

Bei den Präsidentschaftswahlen in Tadschikistan hat sich der Langzeitherrscher Rachmon am 8. November 2013 eine weitere Amtszeit gesichert. Die prekären Probleme des Landes halten derweil weiter an. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahlen seien restriktiv und verhinderten plurale Verhältnisse, meinten die Wahlbeobachter in Duschanbe. Als Wahlbeobachterin für die OSZE-Parlamentsdelegation war auch Margret Kiener Nellen vor Ort.

Website OSZE
24.10.2013

Wer Masern hat, muss zuhause bleiben

Masern sind eine hoch ansteckende Infektionskrankheit. Sie verursachen immer wieder Epidemien. Auch in der Schweiz. Deshalb müssen Personen, die weder geimpft noch an Masern erkrankt sind, aber mit der Krankheit in Kontakt waren, zu Hause bleiben. Nur so lassen sich weitere Übertragungen verhindern. Masern werden hierzulande gerne unterschätzt: Es kann zu schweren Komplikationen und bleibenden Behinderungen kommen.
Link zur Website

Focus Telebärn vom 11.9.2013 zum Vorstoss Margret Kiener Nellen für ein öffentliches Steuerregister

11.10.2013

Reiche sollen zeigen, was sie zahlen

SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen will Steuertransparenz, dazu soll das Steuerregister eingesehen werden können.
Blick, 11.9.2013
14.10.2013

Musste Adeline wegen Personal-Mangel sterben?

Fabrice Anthamatten konnte seine Therapeutin Adeline nur wegen eines Fehlers der Strafbehörden töten. Laut Kritikern ist fehlendes und unqualifiziertes Personal schuld daran, dass es zu solchen Fehlentscheiden kommen kann. Schuld sei der Mangel an qualifizierten Fachkräften, sagt SP-Nationalrätin und Rechtsanwältin Margret Kiener Nellen. «In der Praxis sehe ich, dass es in der forensischen Psychiatrie zunehmend an qualifizierten Gutachtern mangelt», so Kiener Nellen. Auch gutes Betreuungspersonal werde knapper. «Das ist ein grosses Problem.»

20min, 14.10.2013
11.10.2013

Ist unsere Justiz in der Krise?

Beim Tötungsdelikt in Genf hat der Vollzug versagt. In Basel wurden zwei Fälle publik, die ein ähnlich schlechtes Licht auf die Strafbehörden werfen. Was läuft schief in der Schweizer Justiz? Margret Kiener Nellen: «Ziel muss sein, dass gewährleistet ist, dass potenziell gefährliche Täter im geschlossenen Vollzug bleiben.»
20min., 11.9.2013
10.10.2013

IPU-Menschenrechtskommission

Die IPU-Menschenrechtskommission mit Margret Kiener Nellen tagte in Genf vom 7. - 9. Oktober. Lesen Sie die Medienmitteilung (nur französisch).
08.08.2013

Nationalbank muss immer mehr grosse Scheine drucken

Heute ist ein Viertel mehr 1000er-Noten im Umlauf als vor zwei Jahren. Nun fordern Politiker, die grosse Note sei aus dem Verkehr zu ziehen. Bei dieser grossen Menge an 1000er-Noten müsse etwas unternommen werden, sagt Margret Kiener Nellen.

Tages Anzeiger, 8.8.2013
05.07.2013

Schweizer sind gute Steuerzahler – oder nicht?

In der politischen Diskussion gelten Schweizerinnen und Schweizer generell als gute Steuerzahlende. Die Realität ist aber weniger idyllisch. Auch hierzulande gehen der Öffentlichkeit durch Steuerhinterziehung wichtige Mittel verloren. Doch den Schaden zu beziffern, ist praktisch unmöglich. Die Bernerin Margret Kiener Nellen, Nationalrätin der Sozialdemokratischen Partei (SP) und ehemalige Präsidentin der Finanzkommission, hat keine Mühen gescheut, um irgendwo eine Schätzung zu erhalten.

swissinfo.ch, 05 Juli 2013
21.06.2013

Nationalrat will Steuersünder nicht statistisch erfassen

Der Nationalrat will nichts von einer Steuersünderdatei wissen. Ein entsprechender Vorstoss von der Berner SP-Nationalrätin Kiener Nellen wurde mit acht Stimmen Unterschied abgelehnt.

SRF, Freitag, 21.06.2013
NZZ, Freitag, 21.06.2013
12.06.2013

Steuern direkt vom Lohn abziehen

Margret Kiener Nellen erläutert, weshalb sie den Steuerabzug direkt vom Lohn befürwortet.
Telebärn, Fokus, 11.06.2013
09.06.2013

Steuern direkt vom Lohn weg!

Zahlverweigerer am Pranger: Zahlfaule Steuerschuldner machen den Behörden das Leben schwer. SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen fordert nun einen Systemwechsel: «Zieht die Steuern direkt vom Lohn ab!»

SonntagsBlick, 9.6.2013
Newsnetz, 9.6.2013
Basellandschaftliche Zeitung, 10.6.2013
23.05.2013

«Schluss mit der Prostitution für die globalen Konzerne»

Die Unternehmenssteuerreform III würde die Firmen um bis zu 3,9 Milliarden Franken entlasten, die Bevölkerung soll die Ausfälle ausgleichen. Linke Politikerinnen und Ökonomen kritisieren die Vorschläge und drohen mit dem Referendum.

Die Wochenzeitung, 23.5.2013
Das nächste Milliardenrennen; Die Wochenzeitung, 23.5.2013
23.05.2013

Sind wir wirklich ehrliche Steuerzahler?

02.05.2013

Die Arbeit hat die Schweiz reich gemacht

In der Schweiz fanden zahlreiche Kundgebungen zum 1. Mai statt. In den Voten ging es vor allem um das Thema Lohn. In Thun sagte SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen (BE), die Schweiz sei so reich wie nie zuvor. Es sei die Arbeit, die die Schweiz reich gemacht habe und nicht das Kapital, das sich in der Steuerhinterziehung oder in der Rohstoffspekulation verstecke.

Newsnet/Der Bund, 1.5.2013
Newsnet/Thuner Tagblatt, 1.5.2013
02.05.2013

Ansprache von Margret Kiener Nellen an der 1. Mai-Feier 2013 in Bern

Faire Löhne – bessere Renten …für eine gerechte Schweiz!
02.05.2013

Ansprache von Margret Kiener Nellen an der 1. Mai-Feier 2013 in Thun

Faire Löhne – bessere Renten …und eine gerechte Welt!
23.04.2013

Union interparlementaire

128ème Assemblée et Réunions connexes à Quito (Equateur), 22 – 27 mars 2013
15.02.2013

1013 Mrd Dividenden steuerfrei

Das Steuerloch der Unternehmenssteuerreform II wird immer grösser. Ende 2012 wurden 1013 Milliarden Franken Kapitaleinlagen gemeldet, wovon bisher 923 Milliarden genehmigt wurden. Dieses Geld darf steuerfrei ausgeschüttet werden. Dies geht aus der Antwort des Bundesrats auf eine Anfrage der SP Nationalrätin Margret Kiener Nellen hervor.
08.02.2013

Menschenwürde und Autonomie für alle?

Es ist der Traum vieler erwerbsloser und ausgesteuerter Personen: Ohne Vorbedingungen jeden Monat rund 2500 Franken auf das Konto zu erhalten. Das ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Ein Beitrag zu einer linken Debatte von Margret Kiener Nellen.
10.01.2013

Schweizer Steuersünder unter Druck

Jahrzehntelang hatten in der Schweiz Steuerhinterzieher wenig zu befürchten. Unter dem Druck des Auslands soll sich das ändern. Letztlich lande wohl auch die Schweiz beim automatischen Informationsaustausch, sagt Christian Wanner, Präsident der Finanzdirektorenkonferenz. Wieviel Geld in der Schweiz tatsächlich hinterzogen wird,  darüber gibt es keine verlässlichen Zahlen. SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen spricht in der «Rundschau» von mindestens 18 Milliarden. «Es wäre naiv zu glauben, dass nur die Deutschen und Amerikaner ihr Geld verstecken», ist Kiener Nellen überzeugt.

SRF, Rundschau, 9.1.2013
04.01.2013

Dossier Steuerhinterziehung

Ein Dossier mit Dokumenten und Medienstimmen finden Sie hier.
13.12.2012

Aufwachsen mit zwei Mamis

Lesben und Schwule dürfen die Kinder ihrer Partner künftig adoptieren. Dies hat der Nationalrat entschieden. Besonders freuen sich Martina Scheibling und Maria von Känel, die 2010 mit ihrem Anliegen noch vor Bundesgericht verloren hatten.

SFDRS, 10vor10, 13.12.12
28.11.2012

Die Folgen der Steueramnestie

Seit drei Jahren können inländische Steuersünder ihr Schwarzgeld legalisieren. Von den vermuteten Milliarden ist bislang aber nur ein Bruchteil zum Vorschein gekommen. Auf rund 90 Milliarden Franken beziffert SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen die Summe der in der Schweiz jährlich hinterzogenen Einkommen.

Newsnetz/Der Bund online, 28.11.2012
27.11.2012

Steuerhinterziehung – «Die Zeche zahlt der ehrliche Mittelstand»

«Steuerhinterziehung ist Diebstahl am Volk! Die Zeche zahlt der Mittelstand.» Dies schreibt SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen. Nun wird ihre Motion im Nationalrat behandelt. Doch wie gravierend ist das Steuer-Problem wirklich? 18 Milliarden Franken – so viel Geld entgeht dem Schweizer Staat jedes Jahr durch hinterzogene Steuern. Diese Zahl errechnete Kiener Nellen aufgrund einer Studie der Ökonomen Lars P. Feld und Bruno S. Frey.

SFDRS, Tagesschau, Montag, 26. November 2012
16.11.2012

Bundesrat will keine konkreten Zahlen zu Steuerausfällen

Der Bundesrat will keine vertiefte Analyse über die Steuerausfälle in der Schweiz. Die Landesregierung appelliert vielmehr an die Moral der Steuerzahler.

SF Online, 15.11.2012
01.11.2012

Sie haben den gigantischen Steuer-Betrug aufgedeckt

Bevor die Steuerreform II nicht korrigiert ist, wird es keine Steuerreform III geben. Das sagen die beiden SP-Nationalrätinnen Margret Kiener Nellen und Susanne Leutenegger.

Von Oliver Fahrni

Wer hat Angst vor Margret Kiener Nellen und Susanne Leutenegger Oberholzer? Eine Menge Leute. Vor allem Grossaktionäre und ihre Anwälte. Banker, Steuerflüchtlinge und Schwarzgelddealer. Und Ex-Bundesrat Hans-Rudolf Merz: Die beiden SP-Nationalrätinnen führen seit Monaten den Widerstand gegen den grössten Volksbetrug aller Zeiten an, gegen die Unternehmenssteuerreform II.

Ende September rang Kiener Nellen Merz-Nachfolgerin Eveline Widmer-Schlumpf das Geständnis ab, dass «3900 Gesellschaften» beim Finanzdepartement «rund 883 Milliarden Franken» zur steuerfreien Ausschüttung angemeldet haben. Konkret: Dieses Geld können sich die Aktionäre auszahlen lassen, ohne darauf einen Rappen Steuern zu zahlen.

Work, 1.11.2012
25.08.2012

Salami-Taktik oder logischer Schritt?

18 Kantone müssten bei einer Annahme der Volksinitiative zum Schutz vor Passivrauchen ihre bestehende Gesetzgebung Anpassen. «Eine Zwängerei», finden die Gesetzesgegner. «Ein fairer Schritt zur Gleichbehandlung aller Gastronomiebetriebe in der Schweiz», meinen die Befürworter.

Jungfrau-Zeitung, 24.8.2012
23.08.2012

Die Speerspitze des Postkapitalismus

Mich macht es traurig, wenn ich nach Deutschland blicke. Wie die den Steuern hinterherjagen. Immer nur Geld, Geld, Geld. Wir sind da ganz anders. Zwar werden bei uns auch Steuern hinterzogen. Margret Kiener Neuen, SP-Nationalrätin aus Bolligen, hat errechnet, dass bei uns dem Fiskus jedes Jahr 18 Milliarden Franken entzogen werden. Aber machen wir deswegen so ein Theater wie die Deutschen? Nein, eben nicht.
21.08.2012

Bund könnte Bankdaten haben, will aber nicht

Bundesbern tut nichts dafür, unversteuerte Gelder aus dem Ausland zurückzuholen. Das Angebot der Deutschen lag auf dem Tisch. Schweizer Steuerbehörden sollten im Steuerabkommen Gegenrecht erhalten. Und an deutsche Banken 1300 formlose Anfragen über unversteuerte Gelder von Schweizern stellen dürfen.
19.08.2012

Kiener Nellen, Ex-Präsidentin der Finanzkommission, hat gerechnet «Schweizer hinterziehen 18 Milliarden im Jahr!»

«Das ist Diebstahl am Volk», sagt Kiener Nellen und verlangt, dass Bern endlich aktiv wird.
Blick, 19.8.2012
12.04.2012

Unternehmenssteuerreform II: Fehlinformation der Stimmbürger bleibt ohne Folgen

Die Verfassung ermöglicht den nachträglichen Rechtsschutz bei strittigen Abstimmungsergebnissen. Verletzt die Informationslage vor der Abstimmung die Abstimmungsfreiheit, wird die Abstimmung nicht wiederholt, wenn praktische Gründe und die Rechtssicherheit dagegen sprechen.
Siehe auch das Dossier!

Ich bleibe am Ball

Agenda

September 2015

Herbstsession des Nationalrats

Montag, 07.09.2015 bis Freitag, 25.09.2015, Bern Bundeshaus

OSZE-Konferenz

Dienstag, 15.09.2015 bis Freitag, 18.09.2015, Ulan Bator

November 2015

Weiterbildungsseminar Universität St. Gallen: Kindeswohl zwischen Recht und Psychologie

Dienstag, 17.11.2015, Luzern, Grand Casino
Podium Kindeswohl aus interdisziplinärer Sicht: Was funktioniert und was soll verbessert werden? Mit Nationalrätin Margret Kiener Nellen.
Programm